 |
1. Geltung
Alle Lieferungen und Leistungen von 1a Direktimport erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch 1a Direktimport.
2. Vertragsschluss
2.1 Mündliche (telefonische) Auskünfte und Zusagen von 1a Direktimport, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
2.2 Die Abbildung der Produkte kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Sämtliche Abbildungen sind daher unverbindlich.
2.3 Der Vertrag zwischen 1a Direktimport und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens 1a Direktimport durch schriftliche oder per elektronischer Nachricht gesendete Auftragsbestätigung oder durch die Warenauslieferung zustande. Ein Angebot des Bestellers kann 1a Direktimport innerhalb von drei Wochen ab Zugang annehmen.
2.4 1a Direktimport behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichtet 1a Direktimport den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften.
2.5 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
3. Lieferzeit, Teillieferungen
3.1 Die von 1a Direktimport angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ihre Verbindlichkeit bestätigt worden ist. Gerät 1a Direktimport in Verzug, so haftet 1a Direktimport für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur, wenn der Verzug auf Grund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von 1a Direktimport verursacht wurde. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Das gesetzliche Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
3.2 Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von 1a Direktimport nicht zu vertretender Umstände ist 1a Direktimport berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen.
3.3 1a Direktimport ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Vertragspartner nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Rests der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
3.4 1a Direktimport versendet die Ware nach eigenem Ermessen, entweder mit einer Möbelspedition, Stückgutspedition oder einem Paketdienst. Die Ware wird bis zur ersten Tür, oder mit einer Stückgutspedition bis Bordsteinkante geliefert. Eine Lieferung bis zur Verwendungsstelle ist nach vorheriger Vereinbarung möglich und wird nach Aufwand berechnet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von 1a Direktimport und verstehen sich ab dem von 1a Direktimport gewählten Auslieferungslager. In den Preisen eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Kosten und Nebenkosten des Versandes werden pro Produkt angegeben und dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.
4.2 Sollten nicht alle Artikel einer Bestellung sofort verfügbar sein, werden für Nachlieferungen keine weiteren Versandkosten erhoben.
4.3 Die angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten somit die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.4 Die Bezahlung der von 1a Direktimport gelieferten Waren und Leistungen erfolgt entweder bar bei Abholung, per Vorkasse (Banküberweisung), per PayPal oder per Nachnahmeinkasso durch die Spedition (nach Überweisung einer Anzahlung von 25%; bei Bestellungen ab 500,00 Euro Warenwert möglich).
4.5 Bestellungen mit Lieferadressen im Ausland oder auf deutschen Inseln können nicht online getätigt werden. Interessenten können sich jedoch zur Anfrage der entsprechenden Lieferkosten telefonisch oder per E-Mail an 1a Direktimport wenden.
5. Widerrufsbelehrung
5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
1a Direktimport
Nikolai Brengelmann & Olaf Baumgart GbR
Freie-Vogel-Straße 11, Halle 4
D-44263 Dortmund
5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.3 Ausnahmen
Waren, die nach individuellen Vorgaben des Kunden gefertigt oder angepasst werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sind solche Fehler möglichst sofort gegenüber 1a Direktimport oder dem Fahrer des Transportunternehmens mitzuteilen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Vertragspartners keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt.
6.2 1a Direktimport übernimmt auf alle von ihr verkauften Waren die Gewährleistung im gesetzlichen Rahmen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Garantieansprüche beträgt 2 Jahre. Unterlässt der Vertragspartner es, 1a Direktimport einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.
6.3 Bei Massivholzmöbeln können im Laufe der Zeit aufgrund unzureichender Feuchtigkeit im Raum Trocknungsrisse und schwergängige Türen oder Schubladen auftreten. Dies ist normal und damit kein Reklamationsgrund.
6.4 Der Vertragspartner ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, 1a Direktimport die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar nach Wahl von 1a Direktimport entweder beim Käufer oder bei 1a Direktimport. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird 1a Direktimport von der Gewährleistung frei. Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei 1a Direktimport statt, so trägt 1a Direktimport die Transportkosten, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt.
6.5 Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Möbeln entstehen.
6.6 Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners gegenüber 1a Direktimport wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
6.7 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern 1a Direktimport oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht von 1a Direktimport nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Beratung
7.1 Sollte 1a Direktimport Beratung zur Einrichtung von Räumen erbringen, so ist diese Beratungsleistung ein unverbindlicher Einrichtungsvorschlag. Insbesondere übernimmt 1a Direktimport keine Gewähr für Maßhaltung, Farbe und Ausführung der gelieferten Waren.
7.2 Ein Anspruch auf eine Beratungsleistung besteht nicht.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 1a Direktimport behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware ("Vorbehaltsware") bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über.
8.2 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Vertragspartner bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen von 1a Direktimport an 1a Direktimport ab. 1a Direktimport nimmt diese Abtretung an. Der Vertragspartner wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die 1a Direktimport abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von 1a Direktimport hinweisen.
8.3 Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. 1a Direktimport ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. 1a Direktimport kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.
9. Rechte Dritter
1a Direktimport wird den Vertragspartner von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Vertragspartner 1a Direktimport von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und 1a Direktimport alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht hat. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
10.1 1a Direktimport wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.
10.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Kreditsicherung und Logistik an Vertragspartner von 1a Direktimport übermittelt werden. Den Vertragspartnern ist es untersagt die Kundendaten an weitere Personen oder Firmen zu übermitteln und sie werden verpflichtet, die Daten vertraulich zu behandeln.
11. Verschiedenes
11.1 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2 Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Dortmund und ausschließlicher Gerichtsstand Dortmund.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
|
|
